Betreff
Änderungsantrag zum Antrag CDU_AG/0070/2017 "Ergebnis der jährlichen Schulbegehung dem Fachausschuss vorlegen"
Vorlage
GRN_AG/0010/2017
Art
Antrag Grüne

Der Schuldezernent wird gebeten, im Rahmen der Haushaltsberatungen den Ausschüssen zu berichten, wie sich die Schulbereisungen auf die Investitionsplanung und den Einsatz von KIP-II-Mitteln in den kommenden drei Jahren, insbesondere auf das Jahr 2018, ausgewirkt haben.


Entgegen des Antrages der CDU finden die Schulbegehungen nicht jährlich, sondern alle zwei Jahre statt. Die Schulbegehungen haben den Zweck einer baulichen Sachstandsaufnahme. Daraus resultieren Investitionsplanungen und der Einsatz von Mitteln des KIP-II. Da im investiven Bereich unter Haushaltsvorbehalt über drei Jahre hinaus geplant und die Mittel des KIP-II über die Jahre 2018 bis 2020 verplant werden, soll die Vorlage des Schuldezernenten Aufschluss über die investiven Ergebnisse der Schulbereisung und somit einen Überblick über die investiven Maßnahmen bis 2020 geben. Da Investitionen mehrere Ausschüsse betreffen, wäre eine Festlegung auf den Ausschuss BKSP nicht ausreichend. Beratung und Kenntnisnahme schließen sich wie im Antrag der CDU gefordert gegenseitig aus. Die Form ob Kenntnisnahme oder Beratung obliegt dem jeweiligen Ausschussvorsitzenden.