Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung
der Stadtverordnetenversammlung am 14. Juni 2018
TOP 6
Freies WLAN an Stationen der OVB
Antrag Magistratsvorlage Nr. 2018-158 (Dez. II, Verkehrsbetriebe) vom 09.05.2018, 2016-21/DS-I(A)0407
Ergänzungsantrag SPD vom 13.06.2018, 2016-21/DS-I(A)0407/1
Beschlusslage:
2016-21/DS-I(A)0407
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt mit Stimmenmehrheit wie folgt:
Der Magistrat wird beauftragt, in Kooperation mit der Energieversorgung Offenbach (EVO) ein Konzept vorzulegen, wie Hotspots an den großen Umsteigestationen wie Marktplatz, Offenbach-Ost und Kaiserlei eingerichtet werden können.
Vorliegende Anträge zur Beschlusslage:
2016-21/DS-I(A)0407/1
Die Stadtverordnetenversammlung lehnt mit Stimmenmehrheit wie folgt ab:
Der Antrag wird wie folgt ergänzt:
Der Magistrat wird aufgefordert, das in den Stadtverordnetenbeschlüssen
2016-21/DS-I(A)0015/1/1/1 und 2016-21/DS-I(A)0015/1/1 beauftragte Konzept zu offenen und kostenfreien WLAN-Hotspots in Bussen der OVB unter Einbeziehung der Suche nach privaten Partnern (beispielsweise die Telekom oder die EVO) zu erstellen.
2016-21/DS-I(A(0407
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt mit Stimmenmehrheit wie folgt:
Der Magistrat wird beauftragt, in Kooperation mit der Energieversorgung Offenbach (EVO) ein Konzept vorzulegen, wie Hotspots an den großen Umsteigestationen wie Marktplatz, Offenbach-Ost und Kaiserlei eingerichtet werden können.
Dem Magistrat der Stadt Offenbach am Main
Obenstehenden Beschlussauszug erhalten Sie unter Bezug auf § 66 HGO mit der Bitte um weitere Veranlassung.
Offenbach a. M., den 08.08.2022
Der Vorsteher der Stv.-Versammlung