Drucksache - 21-0072  

Sachverhalt:

Die 1. Verschickung der o.g. Maßnahme an die Träger öffentlicher Belange (TöB) ist kürzlich erfolgt. Mit den beigefügten Verschickungsunterlagen soll der Ausschuss über den aktuellen Planungsstand informiert und diesem die Möglichkeit gegeben werden, Anregungen in einer Stellungnahme zu formulieren.

Eine Vorstellung der Maßnahme findet am 19.08.2019 im RegA EWi statt.

Der RegA EWi wird um die Abgabe einer Stellungnahme bis zum 19.08.2018 gebeten, um zeitliche Verzögerungen im Planungsablauf zu vermeiden.

Aus diesem Grund werden die Unterlagen vorab an die Fraktionen verteilt.

Nach Ablauf der Abgabefrist werden die eingegangen Beiträge der TöB und des RegA EWi geprüft und abgewogen, inwieweit diesen Folge geleistet werden kann, oder welche Hinderungsgründe es dabei gibt. Diese Abwägung wird im sog. Abwägungsvermerk dokumentiert. Die Schlussverschickung und der dazugehörige Abwägungsvermerk werden dem RegA EWi dann zur Verfügung gestellt.

Welche Anregungen am Ende in die Planung eingeflossen sind, kann dem Abwägungsvermerk entnommen werden.

Petitum/Beschluss:

Um Kenntnisnahme wird gebeten.

Tom Oelrichs

Anlage/n:

1. Verschickung Veloroute 13 Gertigstraße, von Mühlenkamp bis Barmbeker Straße