Drucksache - DS/1411/V  

 
 
Betreff: Informationen für Beschäftigte in Werkstätten für Menschen mit Behinderung und für andere Einrichtungen der Behindertenhilfe: Hier Veränderungen durch das Bundesteilhabegesetz (BTHG)
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:B'90 Die GrünenVorsteherin
Verfasser:Schmidt-Stanojevic, JuttaJaath, Kristine
Drucksache-Art:AntragBeschluss
Beratungsfolge:
BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Vorberatung
25.09.2019 
Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg (BVV) überwiesen   
Ausschuss für Soziales, Jobcenter, Bürgerdienste, Gesundheit Vorberatung
07.11.2019 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Jobcenter, Bürgerdienste, Gesundheit (SozBüDGes)      
05.12.2019 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Jobcenter, Bürgerdienste, Gesundheit (SozBüDGes)      
BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Entscheidung
29.01.2020 
Nichtöffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg (BVV) ohne Änderungen in der BVV beschlossen     
BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Vorberatung
29.04.2020 
Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg (BVV) zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)     

Beschlussvorschlag
Anlagen:
Antrag zur DS/1411/V  
Anlage zur VzK DS/1411/V  

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt darzustellen, wie die Beschäftigten in Werkstätten für Menschen mit Behinderung und anderen Einrichtungen der Behindertenhilfe über Veränderungen durch das BTHG informiert werden. Außerdem wird das Bezirksamt beauftragt, sich gegenüber der Senatsverwaltung für Soziales dafür einzusetzen, dass die BTHG Broschüre allen Beschäftigten der Werkstätten für Menschen mit Behinderungen und anderen Einrichtungen in leichter Sprache zugänglich gemacht werden.

 

 

Begründung:
 

Viele Beschäftigte in Werkstätten für Menschen mit Behinderungen und anderen Einrichtungen der Behindertenhilfe sind nicht ausreichend über die Veränderungen des BTHG die  zum 01.01.20 wirksam werden informiert. Außerdem können z.B. viele Beschäftigte in den Werkstätten für Menschen mit Behinderungen nur schwer lesen und schreiben oder haben sonst eine Behinderung die es ihnen nur schwer möglich machen, zu verstehen was für Veränderungen auf sie zukommen.

Deshalb ist es notwendig, dass es die Broschüre des BTHG in leichter Sprache gibt.

 

 

BVV 25.09.2019

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung: Ausschuss für Soziales, Jobcenter, Bürgerdienste, Gesundheit

 

 

SozBüDGes 05.12.2019

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, sich gegenüber der Senatsverwaltung für Soziales dafür einzusetzen, dass die BTHG Broschüre allen Leistungsberechtigten der Eingliederungshilfe in leichter Sprache zugeht.

 

 

BVV 29.01.2020

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, sich gegenüber der Senatsverwaltung für Soziales dafür einzusetzen, dass die BTHG Broschüre allen Leistungsberechtigten der Eingliederungshilfe in leichter Sprache zugeht.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

 

BVV 29.04.2020

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 
 

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