Sitzung
B95/2020/0118
Gremium
Bezirksvertretung Mitte
Datum
05.11.2020
Zeit
15:00-18:15 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung durch die bisherige Bezirksbürgermeisterin Frau Ulitzka und Feststellung der/des Altersvorsitzenden
 
Ö 2
Genehmigung der Tagesordnung durch die/den Altersvorsitzende/n
 
Ö 3
Bestellung eines Schriftführers für die Bezirksvertretung Mitte

Beratungsergebnis: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

20-0994
Ö 4
Bestellung einer stellvertretenden Schriftführerin für die Bezirksvertretung Mitte

Beratungsergebnis: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

20-0996
Ö 5
Festsetzung der Zahl der Stellvertreter/innen der Bezirksbürgermeisteirn / des Bezirksbürgermeisters

Beratungsergebnis: Nicht einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 5, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

20-0997
Ö 6
Wahl der Bezirksbürgermeisteirn/des Bezirksbürgermeisters und ihrer/seiner Stellvertreter/innen unter der Leitung der/des Altersvorsitzenden
 
Ö 7
Einführung und Verpflichtung der Bezirksbürgermeisterin/des Bezirksbürgermeisters durch die/den Altersvorsitzenden
 
Ö 8
Einführung und Verpflichtung der Stellvertreter/innen der Bezirksbürgermeisterin/des Bezirksbürgermeisters und der übrigen Mitglieder der Bezirksvertretung Mitte durch die Bezirksbürgermeisterin/den Bezirksbürgermeister
 
Ö 9
Besetzung der Stellen von Schulleitungen; hier: Bestellung und Bevollmächtigung der Schulträgervertreter

Beratungsergebnis: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

20-0978
Ö 10
"Jugend trifft Politik" - Benennung der "Kinder-/Jugend-/Spielplatzkümmerer" für den Bezirk Mitte

Beratungsergebnis: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

20-1118
Ö 11
Kunstkommission, hier: Benennung eines Mitgliedes der Bezirksvertretung Mitte

Beratungsergebnis: Einstimmig beschlossen (bei Stimmenthaltungen)

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 6, Befangen: 0

20-1117
Ö 12
Niederschrift der 53. öffentlichen Sitzung der Bezirksvertretung Mitte vom 13.08.2020 zur Kenntnis

Beratungsergebnis: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö
Beschlussvorlagen
 
Ö 13
Planung und Umbau Achse Kuhlenwall im Rahmen des Integrierten Handlungskonzeptes Innenstadt Duisburg (IHI)

Beratungsergebnis: Nicht einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 1, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

20-1063
Ö 14
Bebauungsplan Nr. 1271 –Dellviertel- „Plessingstraße“
1. Aufstellungsbeschluss
2. Prioritätenliste

Beratungsergebnis: Einstimmig beschlossen (bei Stimmenthaltungen)

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

20-1062
Ö 15
Straßenreinigungs- und Winterdienstverzeichnis

Beratungsergebnis: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

20-0974
Ö
Beschlussvorlagen zur Kenntnisnahme
 
Ö 16
Erneuerung von Fahrbahndecken mit Förderung nach dem „Sonderprogramm Erhaltungsinvestitionen kommunale Verkehrsinfrastruktur „

Beratungsergebnis: Kenntnis genommen

20-0951
Ö 17
Beanstandung des Ratsbeschlusses vom 15.09.2020 zum Erlass der ordnungsbehördlichen Verordnung über besondere Öffnungszeiten für Verkaufsstellen im Jahr 2020 zur DS 20-0877

Beratungsergebnis: Kenntnis genommen

20-0989
Ö 18
Erstattung bzw. Aussetzung von Elternbeiträgen für Betreuungsangebote im Rahmen der gebundenen und offenen Ganztagsschule sowie in außerunterrichtlichen Betreuungsangeboten der Primarstufe und der Sekundarstufe I für die Monate Juni und Juli 2020

Beratungsergebnis: Kenntnis genommen

20-0373/3
Ö 19
Antrag auf Sonderzuschuss zu den Betriebskosten der ev. Kirchengemeinde Rumeln-Kaldenhausen, KiTa Kirchstr. 2

Beratungsergebnis: Kenntnis genommen

20-0704
Ö 20
Antrag auf Sonderzuschuss zu den Betriebskosten der Zentralrendantur Xanten

Beratungsergebnis: Kenntnis genommen

20-0706
Ö 21
Antrag auf Sonderzuschuss zu den Betriebskosten der Kindertageseinrichtung der Lebenshilfe gGmbH, Schwarzenberger Str. 39a

Beratungsergebnis: Kenntnis genommen

20-0859
Ö 22
Antrag auf Sonderzuschuss zu den Betriebskosten des KiTa Zweckverbandes Bistum Essen

Beratungsergebnis: Kenntnis genommen

20-0861
Ö 23
Antrag auf Sonderzuschuss zu den Betriebskosten der evangelischen Träger Duisburg, Dinslaken und Moers

Beratungsergebnis: Kenntnis genommen

20-0862
Ö
Mitteilungsvorlagen
 
Ö 24
Mitteilung über erteilte Baugenehmigungen für den Monat Juli 2020

Beratungsergebnis: Kenntnis genommen

20-0780
Ö 25
Mitteilung über Baugenehmigungen für den Monat August 2020

Beratungsergebnis: Kenntnis genommen

20-0952
Ö 26
Mitteilung über erteilte Baugenehmigungen für den Monat September 2020

Beratungsergebnis: Kenntnis genommen

20-1012
Ö 27
Bedarfsanmeldung der Betreuungsangebote in Duisburger Kindertageseinrichtungen und in Kindertagespflege zum für das Kindergartenjahr 2020/21 entsprechend der Bestimmungen des Kinderbildungsgesetzes (KiBiz)
hier: Sachstand zum 15.03.2020 sowie Auswirkungen auf den Bedarfsplan für Kinder mit besonderem Förderbedarf

Beratungsergebnis: Kenntnis genommen

20-0247/1
Ö 28
Mündliche Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin/des Bezirksbürgermeisters
 
Ö 29
Mündliche Mitteilungen der Verwaltung
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
nichtöffentliche Information
 
N 2
nichtöffentliche Information
 
N
nichtöffentliche Information
 
N 3
nichtöffentliche Information
 
N
nichtöffentliche Information
 
N 4
nichtöffentliche Information
 

Öffentlicher Teil:

Ö
Nachtrag: 26.10.2020
1. Nachtrag
 
Ö
Nachtrag: 26.10.2020
Beschlussvorlagen
 
Ö 30
Nachtrag: 02.11.2020
Ausbau der Kardinal-Galen-Straße von Duissernplatz bis Neckarstraße in Duisburg-Mitte

Beratungsergebnis: Protokollauszug beachten

20-1053
Ö 31
Nachtrag: 26.10.2020
Sanierung der Schifferstraße (von Einmündung „Am Innenhafen“ bis Schifferstraße 100) -Dringlichkeitsbeschluss-

Beratungsergebnis: Kenntnis genommen

20-0913
Ö 32
Nachtrag: 30.10.2020
Wirtschaftsplan 2021 des Immobilien-Management Duisburg

Beratungsergebnis: In 1. Lesung beraten

20-1070
Ö
Nachtrag: 02.11.2020
Anträge / Anfragen
 
Ö 33
Nachtrag: 02.11.2020
Gemeinsamer Antrag der Fratkion Bündnis 90/Die Grünen und Einzelvertreter Herrn Dubielczyk (Die LINKE.) und Herrn Eidens (Die Partei), hier: Konsens gegen Rechts

Beratungsergebnis: Protokollauszug beachten

20-1147
Ö 34
Nachtrag: 02.11.2020
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, hier: Mähroboter auf Duisburger Friedhöfen

Beratungsergebnis: Die Verwaltung sagte eine schriftliche Beantwortung zu.

20-1148
Ö 35
Nachtrag: 02.11.2020
Anfrage der Fraktion Die LINKE., hier. Pläne für das Dreigiebelhaus

Beratungsergebnis: Die Verwaltung sagte eine schriftliche Beantwortung zu.

20-1153
Ö
Nachtrag: 29.10.2020
Mitteilungsvorlagen
 
Ö 36
Nachtrag: 29.10.2020
Veränderung der Finanzierung von Maßnahmen
hier: Förderprogramm Gute Schule 2020

Beratungsergebnis: Kenntnis genommen

20-1045
Ö
Nachtrag: 04.11.2020
2. Nachtrag
 
Ö
Nachtrag: 04.11.2020
Beschlussvorlagen zur Kenntnisnahme
 
Ö 37
Nachtrag: 04.11.2020
Flächenentwicklung „Mercatorviertel“, DU-Innenstadt

Beratungsergebnis: Einstimmig beschlossen (bei Stimmenthaltungen)

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 5, Befangen: 0

20-0979