Sitzung
RAT/2020/0976
Gremium
Rat der Stadt
Datum
07.12.2020
Zeit
15:04-17:37 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates der Stadt am 02.11.2020

Beratungsergebnis: Kenntnis genommen

 
Ö
Beschlussvorlagen
 
Ö 2
Besetzung der Ausschüsse mit sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohnern

Beratungsergebnis: Protokollauszug beachten

20-1215
Ö 3
Neuwahl der Vertreter der Stadt Duisburg in der Mitgliederversammlung des „Metropolregion Rheinland e.V.“

Beratungsergebnis: Protokollauszug beachten

20-1179
Ö 4
Prüfung der Gültigkeit der Wahl des Rates der Stadt, der Wahl der Bezirksvertretungen und der Integrationsratswahl am 13.09.2020

Beratungsergebnis: Einstimmig beschlossen (bei Stimmenthaltungen)

20-1210
Ö 5
4-streifiger Ausbau der Rheinquerung im Zuge der B 288

Beratungsergebnis: In 1. Lesung beraten

20-1104
Ö 6
13. Änderung der Entgeltordnung der Wirtschaftsbetriebe Duisburg – Anstalt des öffentlichen Rechts (WBD-AöR) für besondere Dienstleistungen

Beratungsergebnis: Nicht einstimmig beschlossen

20-0976
Ö 7
14. Änderung der Satzung der Wirtschaftsbetriebe Duisburg – Anstalt des öffentlichen Rechts über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Duisburg (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung)

Beratungsergebnis: Nicht einstimmig beschlossen

20-0975
Ö 8
14. Änderung der Satzung der Wirtschaftsbetriebe Duisburg – Anstalt des öffentlichen Rechts über die Abfallentsorgung in der Stadt Duisburg (Abfallentsorgungssatzung)

Beratungsergebnis: Nicht einstimmig beschlossen

20-1026
Ö 9
14. Änderung der Satzung der Wirtschaftsbetriebe Duisburg – Anstalt des öffentlichen Rechts über die Abwasserbeseitigung in der Stadt Duisburg (Abwasserbeseitigungssatzung)

Beratungsergebnis: Nicht einstimmig beschlossen

20-1029
Ö 10
14. Änderung der Satzung der Wirtschaftsbetriebe Duisburg – Anstalt des öffentlichen Rechts über die Erhebung von Abwasserbeseitigungsgebühren, Abwasserabgabengebühren, Gebühren für die dezentrale Abwasserentsorgung sowie über den Kostenersatz für die Herstellung von Grundstücksanschlüssen in der Stadt Duisburg (Abwassergebührensatzung)

Beratungsergebnis: Nicht einstimmig beschlossen

20-1030
Ö 11
16. Änderung der Satzung der Wirtschaftsbetriebe Duisburg – Anstalt des öffentlichen Rechts über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung in der Stadt Duisburg (Abfallentsorgungsgebührensatzung)

Beratungsergebnis: Nicht einstimmig beschlossen

20-1028
Ö 12
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Friedhöfe der Stadt Duisburg (Friedhofsgebührensatzung)

Beratungsergebnis: Nicht einstimmig beschlossen

20-1039
Ö 13
Abwasserbeseitigungskonzept der Stadt Duisburg;
hier: 6. Fortschreibung

Beratungsergebnis: Nicht einstimmig beschlossen

20-1141
Ö 14
Wirtschaftsplan 2021 der Wirtschaftsbetriebe Duisburg - AöR

Beratungsergebnis: Nicht einstimmig beschlossen

20-1134
Ö
Anträge/Anfragen
 
Ö 15
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Gremienumbesetzung

Beratungsergebnis: Einstimmig beschlossen

20-1233
Ö 16
Antrag der Fraktion Junges Duisburg
Innenstadt beleben

Beratungsergebnis: Antrag/Anfrage wurde zurückgezogen

20-1244
Ö 17
Anfrage von Ratsherrn Sipahi -SfD-
Sachstand aktuelle Schulanmeldungen

Beratungsergebnis: Die Verwaltung sagte eine schriftliche Beantwortung zu.

20-1234
Ö
Nachtrag
 
Ö 18
Nachtrag: 03.12.2020
Änderung der Geschäftsbereiche der Dezernate

Beratungsergebnis: In 1. Lesung beraten

20-1273
Ö 18.1
Änderung der Geschäftsbereiche der Dezernate;
hier: Stellungnahme des Personalratres Innere Verwaltung

Beratungsergebnis: In 1. Lesung beraten

20-1273/1
Ö 19
Nachtrag: 03.12.2020
Ausschreibung einer Beigeordnetenstelle für das Dezernat für Umwelt und Klimaschutz, Gesundheit, Verbraucherschutz und Kultur

Beratungsergebnis: In 1. Lesung beraten

20-1272
Ö 20
Nachtrag: 30.11.2020
Benennung eines Nachfolgemitgliedes für den Aufsichtsrat der Duisburger Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft mbH (Mandat AR DVV)

Beratungsergebnis: Einstimmig beschlossen

20-1043
Ö 21
Nachtrag: 30.11.2020
Benennung eines Nachfolgemitgliedes für den Aufsichtsrat der Stadtwerke Duisburg AG (Mandat AR SWDU)

Beratungsergebnis: Einstimmig beschlossen

20-1007
Ö 22
Nachtrag: 30.11.2020
Benennung eines Nachfolgemitgliedes für den Aufsichtsrat der Duisburger Verkehrsgesellschaft AG (Mandat AR DVG)

Beratungsergebnis: Einstimmig beschlossen

20-1035
Ö 23
Nachtrag: 30.11.2020
Entsendung eines Nachfolgemitgliedes in den Aufsichtsrat Zoo Duisburg gGmbH (Mandat AR Zoo)

Beratungsergebnis: Einstimmig beschlossen

20-1005
Ö 24
Nachtrag: 03.12.2020
Sparkassenzweckverband der Städte Duisburg und Kamp-Lintfort (Spk-ZV);
hier:Wahl des zweiten stellvertretenden Vorsitzenden des Verwaltungsrates der Sparkasse Duisburg (VwR Spk DU)

Beratungsergebnis: Einstimmig beschlossen

20-1155/1
Ö 25
Nachtrag: 03.12.2020
Änderung der Gremienbesetzung

Beratungsergebnis: Einstimmig beschlossen (bei Stimmenthaltungen)

20-1225
Ö 26
Nachtrag: 03.12.2020
GEBAG Duisburger Baugesellschaft mbH;
hier: Konzernabschluss 31.12.2019

Beratungsergebnis: Einstimmig beschlossen (bei Stimmenthaltungen)

20-1266
Ö 27
Nachtrag: 01.12.2020
Sitzungsplan 2021

Beratungsergebnis: Einstimmig beschlossen

20-1223
Ö 27.1
Nachtrag: 01.12.2020
Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion Junges Duisburg
Sitzungsplan 2021;
hier: Erweiterung des Sitzungsplanes des Rates der Stadt

Beratungsergebnis: Abgelehnt

20-1223/1
Ö 28
Nachtrag: 30.11.2020
Neuaufstellung des sachlichen Teilplans Regionale Kooperationsstandorte zum Regionalplan Ruhr durch den Regionalverband Ruhr;
hier: Beteiligung der Öffentlichkeit und der in ihren Belangen berührten öffentlichen Stellen
Stellungnahme der Stadt Duisburg

Beratungsergebnis: Einstimmig beschlossen

20-1189
Ö 29
Nachtrag: 03.12.2020
Modellvorhaben des Bundesministeriums des Inneren, Bau und Heimat zur Weiterentwicklung der Städtebauförderung „Stark im Norden - Alt-Hamborn & Marxloh“;
hier: Förderantragstellung für interne Personalressourcen und externe Begleitung flankierender Maßnahmen sowie des Teilprojektes Sicherheit und Kriminalprävention

Beratungsergebnis: Einstimmig beschlossen

20-1186
Ö 30
Nachtrag: 02.12.2020
Antrag auf Teilaufhebung der DS 20-0624 üpl. Aufwendungen Corona-Lage und Genehmigung des üpl. Mehrbedarfs für die Durchführung des Rettungsdienstes (DS 20-0772)

Beratungsergebnis: Einstimmig beschlossen

20-0624/1
Ö 31
Nachtrag: 03.12.2020
Zustimmung zu überplanmäßigen Aufwendungen im Teilhaushalt des Gesundheitsamtes

Beratungsergebnis: Einstimmig beschlossen

20-1222
Ö 32
Nachtrag: 30.11.2020
Antrag der AfD-Fraktion
Erweiterung der veröffentlichten Corona Statistik des örtl. Gesundheitsamtes für die Lokalpresse

Beratungsergebnis: Abgelehnt

20-1255
Ö 33
Nachtrag: 30.11.2020
Antrag der AfD-Fraktion
Planung und Errichtung von Impfzentren für die Einwohner Duisburgs

Beratungsergebnis: Antrag/Anfrage wurde zurückgezogen

20-1256
Ö 34
Nachtrag: 01.12.2020
Antrag der Fraktion Die Linke.
Bedingungen schaffen für optimales Unterrichten

Beratungsergebnis: Abgelehnt

20-1259
Ö 35
Nachtrag: 30.11.2020
Antrag der Fraktion Tierschutz/DAL
Konzept bei gewaltbereiten bzw. rechtsradikalen Demonstrationen

Beratungsergebnis: Abgelehnt

20-1257
Ö 36
Nachtrag: 30.11.2020
Antrag der Fraktion Tierschutz/DAL
Gremienumbesetzung

Beratungsergebnis: Einstimmig beschlossen (bei Stimmenthaltungen)

20-1250
Ö 37
Nachtrag: 01.12.2020
Antrag der Fraktion Tierschutz/DAL
Gremienumbesetzung

Beratungsergebnis: Einstimmig beschlossen (bei Stimmenthaltungen)

20-1258
Ö 38
Nachtrag: 30.11.2020
Anfrage der Fraktion Tierschutz/DAL
KiTa "Kinder unter dem Regebogen"

Beratungsergebnis: Die Verwaltung sagte eine schriftliche Beantwortung zu.

20-1249
Ö 39
Nachtrag: 03.12.2020
Anfrage der Fraktion Tierschutz/DAL
Internationale Organisation "Bürgermeister für den Frieden"

Beratungsergebnis: Die Verwaltung sagte eine schriftliche Beantwortung zu.

20-1275
Ö 40
Nachtrag: 03.12.2020
Anfrage der Fraktion Tierschutz/DAL
Covid 19 Infektionen bei Haustieren

Beratungsergebnis: Die Verwaltung sagte eine schriftliche Beantwortung zu.

20-1276
Ö 41
Nachtrag: 01.12.2020
Anfrage der Fraktion Junges Duisburg
Investitionspakt zur Förderung von Sportstätten

Beratungsergebnis: Die Verwaltung sagte eine schriftliche Beantwortung zu.

20-1262
Ö 42
Nachtrag: 30.11.2020
Anfrage von Ratsherrn Sipahi -SfD-
Bettler in Duisburg

Beratungsergebnis: Die Verwaltung sagte eine schriftliche Beantwortung zu.

20-1241
Ö 43
Nachtrag: 30.11.2020
Anfrage von Ratsherrn Sipahi -SfD-
Hilfe für Obdachlose

Beratungsergebnis: Die Verwaltung sagte eine schriftliche Beantwortung zu.

20-1243
Ö
Erweiterung der Tagesordnung
 
Ö 44
Gemeinsame Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion Junges Duisburg
LIVE-Übertragung von Sitzungen

Beratungsergebnis: Die Verwaltung sagte eine schriftliche Beantwortung zu.

20-1279
Ö 45
Erstattung der Entgelte aufgrund der Angebotsunterbrechung seitens der VHS - Herbstsemester 2020

Beratungsergebnis: Einstimmig beschlossen

20-1253
Ö 46
Aussetzung der Parkgebühren im Zeitraum 08.12.2020 bis 31.12.2020

Beratungsergebnis: Nicht einstimmig beschlossen

20-1274
Ö 47
Antrag der SPD-Fraktion
Gremienumbesetzung

Beratungsergebnis: Einstimmig beschlossen

20-1277
Ö 48
Antrag der CDU-Fraktion
Gremienumbesetzung

Beratungsergebnis: Einstimmig beschlossen

20-1280
Ö 49
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Gremienumbesetzung

Beratungsergebnis: Einstimmig beschlossen

20-1271
Ö 50
Anfrage der Fraktion Die Linke.
Anti-Terror-Poller

Beratungsergebnis: Die Verwaltung sagte eine schriftliche Beantwortung zu.

20-1281
Ö 51
Erlass der Sondernutzungsgebühren für die Außengastronomie und Verlängerung der Außengastronomie auf Parkplatzflächen

Beratungsergebnis: Kenntnis genommen

20-0578/1

Nicht öffentlicher Teil:

N
nichtöffentliche Information
 
N 1
nichtöffentliche Information
 
N
nichtöffentliche Information
 
N 2
Nachtrag: 03.12.2020
nichtöffentliche Information
 
N 3
Nachtrag: 30.11.2020
nichtöffentliche Information